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Demokratie in der Warteschleife

Das Australische Parlament Source: Barbara Barkhausen

Wegen der Coronakrise hat das australische Parlament seit Ende März nicht mehr getagt. Dann wurde für Anfang August in Aussicht gestellt, dass die Sitzungen wieder anfangen sollten. Aber am 6. August hieß es, nein, das soll wieder verschoben werden. Denn, während der Covid Krise ist es einfach zu gefährlich alle Parlamentarier nach Canberra zu beordern. Der Premierminister wies alle Parlamentarier und Senatoren und Senatorinnen am 5. August an, dass die nächste Sitzung am 24. August stattfinden sollten, nicht wie geplant Anfang August. Dazu gibt es jedoch Auflagen, denn in Victoria steifen die Coronavirus-Fälle ja nach wie vor, und deshalb wurde vom Chief Medical Officer von Australia vorgeschlagen, dass alle Senatoren und Parlamentarier, die aus VIC kommen, 14 Tage im ACT in Quarantäne gehen sollen, damit sie niemand anders anstecken. In den Nachrichten war zu vernehmen, dass der Treasurer Josh Freydenberg, der den Sitz von Kooyong in Melbourne innehat, den entsprechenden Antrag, dann nach Canberra reisen zu dürfen gestellt hat. Außerdem hatte der Oppositionsführer Anthony Albanese vorgeschlagen, dass man ein paar extra Tage im September ansetzen sollte, da so viel Sitzungen ausgefallen sind. Und das soll jetzt auch wohl der Fall sein, denn geplant sind Sitzungen vom Senat und vom Repräsentantenhaus zwischen dem 24. August und dem 3. September. Ob das allerdings nun wirklich passieren wird, das werden wir sehen.

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