"Wir sind alle Mitglieder der Chemiewaffenkonvention. Wir verurteilen die Anwendung von jeglicher Art von Chemiewaffen", betonte Merkel am Randes eines Treffens mit dem dänischen Ministerpräsidenten Rasmussen am 12. April 2018.
Deutschland sei froh über die Arbeit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW): "Wir haben uns damals mit daran beteiligt, dass die syrischen Chemiewaffen vernichtet wurden und haben eine sehr aktive Rolle gespielt. Jetzt müssen wir erkennen, dass offensichtlich die vollständige Vernichtung nicht erfolgt ist." Es gebe viele Hinweise, dass das syrische Regime solche Waffen eingesetzt habe, sagte die Kanzlerin.
Angespannte internationale Lage
Die internationale Lage sei daher sehr angespannt. Jetzt müsse das gesamte Spektrum von Maßnahmen in Betracht gezogen werden: "Für Deutschland bedeutet das, dass wir alle Aktivitäten im UN-Sicherheitsrat und die Arbeit der OPCW unterstützen", sagte Merkel.
Zwar gebe es noch keine Entscheidung zu etwaigen Reaktionen auf den Chemiewaffen-Einsatz. Doch werde sich Deutschland "an eventuellen militärischen Aktionen nicht beteiligen", hob die Kanzlerin hervor.
Der jüngste Einsatz von Chemiewaffen erinnert an den Vorfall vom 4. April 2017, als im syrischen Ort Khan Sheikoun ebenfalls Chemiewaffen eingesetzt worden waren. Dabei gab es viele Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung. Alle bisherigen Untersuchungen deuten auf die Verantwortlichkeit des syrischen Regimes dafür hin.
