Auslandsösterreicher weltweit beklagen Probleme und gleichzeitig, um ihr Stimmrecht bei der Bundespräsidentenwahl gebracht worden zu sein. Auch hier in Australien, zeigt dieser Audio- und Online-Beitrag.
Österreich hat nach dem dritten Urnengang vom 4. Dezember mit dem ehemaligen Grünen-Chef Alexander Van der Bellen einen neuen Bundespräsidenten. Seine Ernennung war jedoch mit mehreren Hürden im Inland, beispielsweise bei der Auszählung, verbunden. Im Ausland haben sich Berichte über Probleme mit der Briefwahl zuletzt gehäuft.
Über 50.000 Auslandsösterreicher haben sich allein beim letzten Wahlgang eine Wahlkarte ausstellen lassen. Völlig unklar ist, wie viele ihrer Stimmen Einfluss auf das Wahlergebniss hatten. Denn hunderte berichten von zu spät, mangelhaft oder gar nicht zugestellten Wahlkarten - weltweit und unabhängig davon, ob sie rechtzeitig beantragt wurden.
Besonders in Australien beklagen zahlreiche Mitglieder der österreichischen Gemeinde, ihre Wahlkarten bei einem oder mehreren Wahlgängen zu spät, teils erst nach der Wahl, erhalten zu haben.
"Bei jeder Wahl war es so, dass ich sie erst ein paar Tage vor der Wahl bekommen habe. Beim ersten Durchgang hab ich sie auf meine Kosten verschickt, per DHL um 90 Dollar. Beim zweiten Wahlgang mit der australischen Post um 50 Dollar. Und jetzt ist es sich gar nicht ausgegangen", sagt etwa Christian Bauer, der aus beruflichen Gründen in Melbourne lebt.
Schulterschluss von Auslandsösterreichern
Aus diesem Grund haben sich viele Leidensgenossen zusammengeschlossen und Wahlkarten gemeinsam zurückgeschickt oder Angehörigen mitgegeben. Global gesehen haben mehrere Österreicher Umfragen gestartet, um auf die Probleme aufmerksam zu machen. Einer von ihnen ist Markus Hofinger, der derzeit in Peru weilt. Seine Daten ergeben, dass bei 85 % der Teilnehmer Schwierigkeiten aufgetreten sind:
Seine Daten will Hofinger gesammelt, ausgewertet und mit Lösungsvorschlägen versehen in Kürze an das Innenministerium übergeben. Der Link zu seiner Umfrage findet sich hier.
Lange Liste an Problemen
Beim letzten Wahlgang durften die Wahlkarten laut Innenministerium nicht vor dem 9. November verschickt werden, was für das Hin- und Retoursenden in vielen Ländern Probleme verursacht. Hinzukommen Schwierigkeiten mit der richtigen Addressierung und Lesart durch unterschiedliche Schreibweisen, der Sendungsverfolgung und - wie in Australien - die weitgehende Weigerung der Postbehörde, die Wahlkarten kostenfrei anzunehmen, wie vom Innenministerium garantiert.
"Unzulänglichkeiten administrativer Art und Handlungsbedarf sind natürlich da", erklärt in diesem Zusammenhang der österreichische Botschafter in Australien Bernhard Zimburg.
Änderungen liegen in der Verantwortung des Parlaments
"Uns ist völlig klar, dass es hier zu Herausforderung kommen kann. Es gibt eine Abhängigkeit vom Postsystem im jeweils anderen Land", erklärt dazu mit Karl-Heinz Grundböck der Sprecher des österreichischen Innenministeriums gegenüber SBS. "Es ist zweifellos so, dass es hier eine Diskussion darüber gibt, wie man das eben auch verbessern kann. Einige Änderungen wären längere Fristen, andere die Einführung des E-Votings."
Entsprechende Vorschläge werden dem zuständigen Gesetzgeber übermittelt und sollen im kommmenden Jahr umgesetzt werden. Aber: "Änderungen in Richtung Briefwahl, ein Thema, das für die Gesetzgebung aufbereitet ist - eine Beschlussfassung gibt es dazu meines Wissens nach noch keine", so Grundböck.
