SBS Examines: Wie tragen die neuen australischen Gesetze zur Bekämpfung von Hassreden bei?

Two mouths arguing with speech bubbles and graphic symbols in between them

UN-Generalsekretär Antonio Guterres sagte, die Welt habe gesehen, dass die Hassrede ein Vorläufer von Gewalttaten sei. Source: Getty / Richard Drury

Laut der Vereinten Nationenen kämpfen Regierungen auf der ganzen Welt darum, Hassreden entgegenzuwirken.


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Im Februar verabschiedete das australische Parlament das Criminal Code Amendment (Hate Crimes) Bill, mit dem die bestehenden Bestimmungen zu Hasskriminalität im Criminal Code Act of 1995 geändert wurden.

Der Gesetzentwurf wurde im vergangenen Jahr vom Labour-Abgeordneten und ehemaligen Generalstaatsanwalt Mark Dreyfus dem Parlament vorgelegt.

Laut Dreyfus würden die neuen Schutzmaßnahmen zur Verhinderung von Gewaltakten beitragen, indem sie den Strafverfolgungsbehörden rechtzeitiges Eingreifen ermöglichen würden.
Mit diesen Gesetzen senden wir ein klares Signal an diejenigen, die uns spalten wollen. In diesem Land ist kein Platz für Hassreden und andere hasserfüllte Verhaltensweisen, die zu Gewalt gegen andere aufrufen oder damit drohen.
Einige Experten glauben jedoch, dass noch mehr getan werden muss, um die Gemeinschaften zu unterstützen, die von Hetze betroffen werden.

Im Vorfeld des Internationalen Tages für die Bekämpfung von Hetze am 18. Juni fragen wir, wie die neuen australischen Gesetze gegen Hassreden dabei helfen könnten, Hass und Hetze in unserer Gesellschaft zu beseitigen und was in der Hinsicht noch getan werden muss.

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